„Wie viel Rechtpopulismus verträgt eine Demokratie?" – Austausch und Diskussion mit Laura Schudoma (KAB)

Wie viel Rechtspopulismus verträgt eine Demokratie? Darüber referierte am 21. März 2019 um 19:30 Uhr Laura Schudoma von der KAB Haltern im Pfarrbüro der St. Josef-Kirche. Von der KAB (Katholische Arbeiter-Bewegung) dazu eingeladen wurden Mitglieder, aber auch interessierte Bürger. Und da wir, die Klasse 8b, uns gerade genau mit dieser Fragestellung im Politikunterricht beschäftigen, schlug unsere Lehrerin Sabine Mendel uns politisch interessierten Jugendlichen vor, an diesem Bürgerdialog zu partizipieren.

Laura Schudoma stellte sich vor als pädagogische Mitarbeiterin des KönzgenHauses in Haltern am See, einem Tagungsort und einer aktiven Bildungsstätte für Sozialthemen. Sie begann ihren Vortrag mit einem Überblick über die Bandbreite an Rechtspopulismus. Hierbei betonte sie vor allem, dass Populisten versuchen würden, komplizierte Sachverhalte zu vereinfachen bzw. den Bürgen zu diesen Sachverhalten scheinbar einfache Lösungen anzubieten. Diese Vereinfachungen sehe man auch bei der Zusammenfassung unterschiedlicher politischen Gruppierungen zu sog. "Feinden". Hierbei würden die Rechtspopulisten sich besonders auf eine Krise fokussieren und hätten meist auch nur für dieses eine Problem eine einheitliche Lösung. Sie würden betonen, den angeblichen „Volkswillen" zu befolgen, und sich dabei meist auf die Tradition berufen.

Anschließend nannte Frau Schudoma die „Alternative für Deutschland" als Beispiel einer rechtpopulistischen Partei. Sie informierte über die Gründung der AfD durch Euroskeptiker in der Eurokrise und ihre weitere politische Laufbahn. Hierbei betonte die Referentin, dass sich das Feindbild Europa nicht geändert habe, es allerdings eine Verschiebung des Themenbereiches von Eurofeindlichkeit zu Fremdenfeindlichkeit gegeben habe. Diese sei eine Reaktion auf die Flüchtlingskrise gewesen. Zudem stellte sie fest, dass Menschen in einer Region mit niedriger Infrastruktur und / oder geringen Ausländerzahlen eher rechtspopulistische Parteien wählen würden. Diese Erkenntnis entnahm Frau Schudoma einer Graphik, welche die Zahl der AfD-Wähler im Bundesgebiet zeigte.

Zuletzt referierte sie über folgende mögliche Lösungen, die nicht von den Rechtspopulisten akzeptiert würden: Wichtig für den Erhalt einer freiheitlichen Demokratie seien Integration, neue Jobmöglichkeiten, ein stabiles Sozialsystem, Minderheitenschutz – alles basierend auf den Werten Volksherrschaft, Kompromissbildung, Freiheit und Gerechtigkeit, politische Gleichheit sowie Verfassung und Recht.

Anschließend wurde eine Diskussion über die Hauptfrage eröffnet. Hierbei konnten die Teilnehmer in einer Runde über ihre Meinungen zu Rechtspopulisten diskutieren. Dabei kam heraus, dass der Rechtpopulismus Probleme aufzeige, die sonst eine nicht so hohe Präsenz hätten, die Lösung dieser aber oft mehr als fraglich seien. Der Rechtpopulismus werde durch Fehler der Regierung gestärkt, könne aber nur durch Gespräche und Entkräftigungen, aber auf keinen Fall durch Ignoranz bekämpft werden.

Abschließend konnte im Teilnehmerkreis folgendes Fazit getroffen werden: „Rechtpopulismus zeige Probleme auf, allerdings seien Parteien der Mitte eher auf Kompromissfindung ausgerichtet. Wenn diese allerdings nicht überzeugend und ausreichend auf gesellschaftliche Probleme reagieren, würden immer mehr demokratische Werte verletzt und die Würde des Menschen immer weniger beachtet."

(Fabian Rodenwald, 8b)